Verwirrspiel um Rückschiebungen aus Österreich nach Ungarn

das Erwachen der Valkyrjar

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Seit August wird aus Deutschland kein syrischer Flüchtling mehr nach Ungarn zurückgeschickt. In Österreich will man nicht nachziehen

Wien – Die Frage, wie es die Staaten Europas mit dem Dublin-System halten, laut dem das Einreiseland eines Flüchtlings in die EU für dessen Asylverfahren zuständig ist, wirkt sich direkt auf die Zahl der dort Schutzsuchenden aus. In Deutschland markierte Ende August die Entscheidung des Bundesamts für Flüchtlinge und Migration, das Dublin-Verfahren für Syrer auszusetzen, mit dem Beginn des Runs Asylsuchender auf das Land.

In Österreich gibt keine derartige Festlegung. Nach wie vor werden auch im Fall syrischer Flüchtlinge Dublin-Konsultationsverfahren mit anderen EU-Staaten durchgeführt.

Und zwar auch mit dem Nachbarland Ungarn, wo Schutzsuchende laut einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty „keinen Schutz mehr zu erwarten haben“. Amnesty fordert eine EU-weite Aussetzung von Dublin-Rückführungen nach Ungarn.

„Einzelfallprüfungen“

„In allen Dublinfällen mit Ungarn werden Einzelfallprüfungen durchgeführt“, erläutert ein Sprecher des österreichischen Innenministeriums…

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