Der Mythos der vom Volk ausgehenden Gewalt

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Demokratische Gesellschaften wollen Gesellschaften sein, in denen „alle Staatsgewalt vom Volke“ ausgeht (Artikel 20 GG). Was so gut klingt, ist natürlich nur vermittelt gemeint, denn selbstverständlich will niemand, der bei Trost ist, das Volk zu allen wichtigen Dingen befragen, die das Wohl des Volks betreffen – oder? Außerdem gibt es eine Klasse von Leuten, die es zu ihrer Aufgabe gemacht haben, dem (dummen) Volk zu sagen, wo es lang geht bzw. was es wollen sollte, und zwar deshalb, weil diese, nennen wir sie Politiker-Klasse, für sich in Anspruch nimmt, besser zu wissen, was richtig ist, als „das“ Volk. Das wiederum, kann man „dem Volk“ nicht auf die Nase binden, widerspricht es doch der Aussage, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, wenn tatsächlich die Volksgewalt darin besteht, die „richtigen“ Vorgaben, die von einer Politikerklasse gemacht werden, auszuwählen. Dieser Widerspruch ist jeder demokratischen Verfassung inhärent, dass nämlich die Gewalt gerade nicht vom…

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